Fachausschüsse des Samtgemeinderates

Allgemeines

Würden die Samtgemeindevertreter bei ihren Ratssitzungen  alle Themen auf der Tagesordnung bis ins letzte Detail besprechen, wären sie wohl bis zum frühen Morgen beschäftigt. Deshalb gibt es auch auf kommunalpolitischer Ebene die Ausschüsse, also Gremien, die themenbezogen im kleinen Kreis  - aber natürlich öffentlich - diskutieren und auf dieser Basis dem Samtgemeinderat einen Beschluss empfehlen.

In der Praxis sieht das so aus: Die Ausschussmitglieder erhalten von dem Sachbearbeiter aus der Verwaltung oder von dem Antragsteller eine Vorlage, in der alles Wissenswerte zu einer anstehenden Entscheidung steht. Die Verwaltung oder der Antragsteller macht zudem i.d.R. einen Beschlussvorschlag, den die Ausschussmitglieder diskutieren. Diese Diskussionen sind sachbezogen: In der Samtgemeinde Fintel gibt es dafür fünf Ausschüsse (siehe unten).

Eine Ausschusssitzung ist meist öffentlich. In den Ausschüssen sitzen nicht nur stimmberechtigte Ratsvertreter, sondern auch sogenannte „wählbare Bürger“, die die Parteien zur Beratung entsenden oder die aus bestimmten Personengruppen hinzukommen müssen. Wie genau sich die Ausschüsse zusammensetzen und welche Aufgaben sie haben, ist unten den jeweiligen Ausschüssen kurz dargestellt:

Fachausschüsse

Der Samtgemeinderat ist recht groß (21 Mitglieder – aktuell nur 20). Und obwohl er in der Regel einmal im Quartal zusammenkommt, kann er nicht alle nötigen Entscheidungen im Detail abhandeln. Der Samtgemeinderat kann deshalb Ausschüsse bilden. In der Samtgemeinde Fintel gibt es daher einen:

Sitzungstermine

Die Ausschüsse tagen –je nach Bedarf, wenigstens aber zwei Mal im Jahr– in der Regel donnerstags ab 19 Uhr. Der Finanzausschuss kommt in der Regel nur 1x im Jahr zu Beratungen zusammen.

Recht der Bürger/innen

Als Einwohnerin oder Einwohner der Samtgemeinde Fintel haben Sie die Möglichkeit, zu Beginn der Sitzungen eine Einwohnerfrage an den Ausschuss oder den Rat zu richten. Die Fragen sollen - müssen aber nicht - vorher schriftlich eingereicht werden. Alle Sitzungen des Samtgemeinderates und seiner Fachausschüsse sind, soweit nicht anders gekennzeichnet, zu allen Themen öffentlich. Entsprechend sollen und dürfen Einwohnerinnen und Einwohner in diesen Sitzungen anwesend sein, zuhören, sich informieren und ggf. Fragen stellen.